Am 8. Juli gab die israelische Armee den Beginn einer militärischen Operation mit dem Namen „Protective Edge“ bekannt. Am ersten Tag der Operation griff die israelische Luftwaffe etwa 50 Ziele in Gaza an. Zur gleichen Zeit begann Israel auch Truppen für eine mögliche Bodenoffensive zusammenzuziehen.
Am 13. Juli drangen erstmals seit Beginn der Operation israelische Kommandotruppen in den Gazastreifen ein, um eine Abschussanlage zu zerstören. Bis zu diesem Zeitpunkt waren mehr als 783 Raketen auf Israel abgefeuert worden, 143 davon wurden vom Raketenabwehrsystem Iron Dome abgefangen – das israelische Militär hatte bis dahin etwa 1220 Ziele angegriffen.
Ägyptische Stellen hatten am 14. Juli den Konfliktparteien einen Waffenstillstand und anschließende Friedensverhandlungen in Kairo vorgeschlagen. Das israelische Sicherheitskabinett nahm den Vorschlag an, Vertreter der Hamas weigerten sich dagegen und nannten eine Reihe von Vorbedingungen, die erfüllt werden müssten, damit sie in Verhandlungen treten würden, darunter die Freilassung diverser Gefangener aus israelischer Haft und die Öffnung eines Grenzübergangs nach Ägypten.
Am 16. Juli entdeckte ein UNRWA-Mitarbeiter etwa 20 Raketen, die in einem Schulgebäude der UNRWA in Gaza gelagert waren.
Am frühen Morgen des 17. Juli verschaffte sich ein Hamaskommando durch einen Tunnel Zutritt zum israelischen Staatsgebiet.
Im weiteren Verlauf des 17. Juli verkündeten beide Seiten eine fünfstündige „humanitäre Feuerpause“, die u. a. vom UN-Koordinator für den Nahost-Friedensprozess, Robert Serry, vermittelt wurde.
Die Waffenruhe wurde von Seiten der Hamas jedoch schon kurz nach Beginn mehrmals gebrochen. Israel setzte nun erstmals in diesem Konflikt in größerem Umfang Bodentruppen ein. Deren Primärziel ist die Zerstörung des Tunnelsystems der Hamas, das diese zur Infiltration des israelischen Staatsgebiets für Anschläge und Geiselnahmen nutzt.
Die UNRWA beschuldigte Israel am 23. Juli, eine Mädchenschule im Maghazi-Lager angegriffen zu haben, in der sich Flüchtlinge aufhalten. Zu dieser Zeit waren 32 Israelische Soldaten gefallen. Neben den eigenen Verlusten gab die israelische Armee auch bekannt, dass sie seit Beginn der Bodenoffensive mehr als 200 Kämpfer der Hamas getötet hatte, darunter auch einige militärische Anführer des Gegners.
Zum 24. Juli stieg die Gesamtverlustzahl in Gaza auf 714 Personen.Unklar blieb zunächst, wer die Verantwortung für 15 Opfer trägt, die beim Einschlag eines Geschosses in einer UNRWA-Schule in Beit Hanun starben, nachdem die israelische Armee in der Umgebung Granaten verschossen und die Hamas mehrere Raketen in die Gegend gefeuert hatte. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon verurteilte scharf den Angriff auf das Gebäude, der sich um 14.50 Uhr Ortszeit ereignete. Bei der Attacke kamen laut Aussage des UN-Spitzendiplomaten Frauen, Kinder und auch UN-Mitarbeiter ums Leben, bis zu 200 weitere Personen wurden außerdem verletzt. Palästinensischen Rettungskräften zufolge wurden an diesem Tag insgesamt 98 Menschen im Gaza-Streifen durch israelische Luftangriffe getötet.
Im Verlauf der Bodenoffensive wurde das Ausmaß des Tunnelsystems der Hamas und die damit verbundenen Gefahren immer deutlicher. So sollen Verhöre von in Gaza gefangen genommenen Hamas-Anhängern aufgedeckt haben, dass zum jüdischen Neujahrsfest im September ein Massenattentat geplant war. In einem koordinierten Angriff sollten hunderte Hamas-Kämpfer durch die Tunnel ins Grenzgebiet rund um Gaza eindringen, dort gleichzeitig sechs Ortschaften angreifen und so viele Zivilisten wie möglich töten und verschleppen, wie israelische Militärs mitteilten.
Der 25. Juli war auch geprägt von diplomatischen Bemühungen des US-Außenministers John Kerry einen Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas zu vermitteln. Nachdem dieser zuerst von beiden Seiten abgelehnt worden war, informierte überraschend kurz vor Mitternacht der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den US-Minister, dass am 26. Juli ab 8.00 Uhr Ortszeit eine 12-stündige Feuerpause beginnen sollte.
Am 26. Juli um 8.00 Uhr Ortszeit trat pünktlich die vereinbarte 12-stündige Waffenruhe in Kraft, die aber wiederum von Seiten der Hamas nicht eingehalten wurde.
Auf Bitten der UN stimmte Israels Sicherheitskabinett im Verlauf der Waffenruhe ihrer Verlängerung bis Sonntagabend einseitig zu. Die radikalislamische Hamas hingegen feuerte bereits am Samstagabend kurz nach Verstreichen der zwölfstündigen Waffenruhe weitere Raketen auf Israel.
Die US-Regierung und der Generalsekretär der UNO, Ban Ki Moon, beschuldigten die Hamas des Bruchs der Waffenruhe. Der US-Senat beschloss, Israel 225 Millionen Dollar für das israelische Raketenabwehrsystem Iron Dome zukommen zu lassen.
Am 29. Juli wurden erneut Raketen in einer UNRWA-Schule gefunden.
Am 4. August 2014 machte der israelische Außenminister Avigdor Lieberman den Vorschlag, dass der Gaza-Streifen in Zukunft von der UNO verwaltet werden solle.
Am 5. August vereinbarten Israel und die Hamas auf Vermittlung Ägyptens eine dreitägige Waffenruhe. Vom UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon wurde die Vereinbarung begrüßt und ihre Einhaltung angemahnt. Kurz vor Beginn der Waffenruhe feuerte die Hamas noch 20 Raketen auf die israelischen Städte Aschdod und Aschkelon ab. Das israelische Heer erklärte, sie hätten 31 Tunnel der Hamas aufgespürt und zerstört, so dass die Maßnahme nunmehr abgeschlossen sei und man sich zurückziehe.
Nach Ablauf der international ausgehandelten drei-tägigen Waffenruhe flogen am 8. August wieder Raketen Richtung Israel. Daraufhin nahm die IDF den Beschuss von Zielen im Gazastreifen wieder auf.
Ab Montag, den 11. August 2014, trat eine erneute dreitägige Waffenruhe in Kraft.
Nachdem die ursprünglich auf drei Tage angelegte Waffenruhe weitgehend hielt und mehrmals verlängert worden war (zuletzt auf den späten Abend des 19. August), feuerten militante Palästinenser bereits am Mittag des 19. August mehrere Raketen nach Israel ab. Israel rief daraufhin seine Delegation aus Kairo zurück und kündigte eine militärische Reaktion auf den erneuten Raketenbeschuss an. Die Hamas wies jede Verantwortung von sich.
In der Nacht von Dienstag, dem 19. August, auf Mittwoch wurden mindestens 50 Raketen auf Israel abgeschossen. Israel antwortete mit insgesamt 30 Luftschlägen. Am Abend des 19. August versuchte Israel zudem die gezielte Tötung des Chefs des militärischen Flügels der Hamas, Mohammed Deif. Dabei kamen eine seiner Frauen und eines seiner Kinder sowie vier weitere Personen ums Leben. Der besonders heftige Beschuss Israels am 20. August – mit 168 abgefeuerten Raketen wurde der höchste Tageswert aller Gazakonflikte erreicht wurde aber als Rache für den Tod Mohammed Deifs gedeutet.
Am 23. August wurde Israel auch von Syrien und Libanon aus unter Raketenbeschuss genommen.
Am 25. August wurde Israel erneut aus dem Libanon mit Raketen beschossen. Diesmal antwortete Israel mit Mörserbeschuß.
Am 26. August trat eine erneute, diesmal unbefristete Waffenruhe in Kraft.
Nah-Ost-Konflikt
Allgemein
Der Nah-Ost-Konflikt führte zu sechs Kriegen zwischen dem am 14. Mai 1948 gegründeten Staat Israel und einigen seiner Nachbarstaaten sowie zu zahlreichen bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Israelis und Palästinensern.
Der Staat Israel
Ursprünglich hatten bestand ein britisches Mandat über Palästina Die Briten kündigten in Folge des Zweiten Weltkrieges an, ihr Mandat über Palästina aufgeben zu wollen.
Sie übergaben die Entscheidung über das weitere Vorgehen der UNO, die am 29. November 1947 mit einer Zweidrittelmehrheit in der Generalversammlung der Vereinten Nationen für einen Teilungsplan stimmte, der Westpalästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat teilen sollte.
Große Teile der jüdischen Bevölkerung und die Jewish Agency, eine Art Vorgängerregierung des Staates Israel, akzeptierten den Teilungsplan. Vor allem die arabischen Führer hingegen lehnten den Plan jedoch ab.
Verlauf
Palästinenserkrieg
Einen Tag nach der Verkündung des UN-Teilungsplans am 30. November 1947 begoann ein Bürgerkrieg, der sich am 15. Mai 1948 kurz nach der israelischen Unabhängigkeitserklärung zum Palästinakrieg steigerte Fünf arabische Staaten – Ägypten, der Irak, Libanon, Transjordanien und Syrien – rückten insgesamt etwa 55.000 Soldaten gegen Israel vor. Nach anfänglichen Erfolgen wurden die Angreifer von den besser ausgebildeten und bewaffneten israelischen Kräften zurückgeschlagen.
Suez-Krise
1956 verschärfte sich der Konflikt zwischen Ägypten und Israel, das zunehmend Angriffen von ägyptischem Territorium und vom ägyptisch besetzten Gaza-Streifen aus ausgesetzt war. Ägypten unter der Führung von Präsident Gamal Abdel Nasser blockierte den Golf von Akaba, um den Suezkanal für israelische Schiffe zu sperren. Hieraufhin erfolgte am 29. Oktober 1956 eine Invasion des Gazastreifens und der Sinai-Halbinsel durch Israel.
Sechs-Tage-Krieg
1967 bereiteten mehrere arabische Staaten einen Angriff auf Israel vor. Es kam zu massiven Truppenaufmärschen im Sinai und an den Golanhöhen. Die ägyptische Flotte errichtete eine völkerrechtswidrige Blockade der Straße von Tiran für israelische Schiffe und forderte UN-Truppen an den Grenzen Israels auf, das Land zu verlassen.
In einem präventiven Angriff der israelischen Armee wurden die arabischen Armeen vernichtend geschlagen. Die ägyptischen Luftstreitkräfte wurden in den ersten Stunden des Krieges noch am Boden zerstört, die ägyptische Armee verlor über 80 Prozent ihres militärischen Materials. Israelische Truppen besetzten die Sinai-Halbinsel und den unter ägyptischer Verwaltung stehenden Gaza-Streifen und bezogen Stellung am Ostufer des Sueskanals.
Nach einem Waffenstillstandsabkommen mit Ägypten kam es an der syrischen Front zu einer schnellen Eroberung der strategisch wichtigen syrischen Golanhöhen. Jordanien, das im Glauben an einen leichten Sieg in Israel einfiel, wurde weit zurückgedrängt und verlor dadurch den östlichen Teil Jerusalems und das Westjordanland.
Jom-Kippur-Krieg
Im Jom-Kippur-Krieg 1973 erzielen Ägypten und Syrien durch einen Überraschungsangriff am Jom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag, Anfangserfolge gegen Israel. Teile des Sinai werden von ägyptischen Truppen besetzt. Allerdings gelang es Israel nach einigen Tagen, die ägyptischen Truppen zurückzuschlagen. Am 16. Oktober ist die ägyptische Armee eingekesselt und die Israelis stehen jenseits des Sueskanals, nur 220 km vor Kairo. Der Krieg wurde durch massiven Druck der USA beendet.
Erste Intifada
Gewaltsam eskalierte der Konflikt seit dem Ausbruch der ersten Intifada 1987, einem Aufstand der Palästinenser in den israelisch besetzten Gebieten. Im so genannten „Krieg der Steine“, der bis 1991 dauerte, kam es immer wieder zu Zusammenstößen zwischen der israelischen Armee und aufständischen Palästinensern.
Zweite Intifada
Mit Beginn des zweiten palästinensischen Aufstands, der al-Aqsa-Intifada im Jahre 2000 nahm die gewaltsame Auseinandersetzung wieder zu. Diese Zweite Intifada war im Gegensatz zur ersten Intifada von Anfang an ein bewaffneter Aufstand mit zahlreichen Selbstmordattentaten auf israelische Zivilisten. Im Zuge der folgenden Vergeltungsschläge der israelischen Armee wurden weite Teile der Infrastruktur in den palästinensischen Gebieten zerstört.
Errichtung einer Sperranlage
Im Jahr 2003 begann die israelische Regierung mit der Errichtung einer Sperranlage, die zu etwa dreiviertel ihrer Länge östlich der (Waffenstillstandslinie von 1948) auf palästinensischem Gebiet verläuft. Sie gliedert einen Großteil der jüdischen Siedlungen an das israelische Kernland an. Bestimmte palästinensische Siedlungen wie Kalkilya werden so von drei Seiten umschlossen und damit Bauern teilweise von ihren Feldern abgetrennt, so dass die palästinensische Wirtschaft in diesem Grenzbereich stark beeinträchtigt wird. Nach israelischer Sichtweise soll durch die Sperranlage das Eindringen von Selbstmordattentätern auf israelisches Territorium verhindert werden. Von palästinensischer Seite wird befürchtet, dass Israel entlang der Sperranlage einseitig seine Außengrenze festlegen will.
Seit Februar 2006 kann durch die israelischen Zugangsbeschränkungen für Palästinenser zum Jordantal etwa ein Drittel des Westjordanlands effektiv nur noch von Israelis bewirtschaftet werden.
Operation Sommerregen
Die Operation Sommerregen der israelischen Armee im palästinensischen Gaza-Streifen dauerte vom 25. Juni bis 28. August 2006. Von israelischer Seite wurde der Einmarsch als Reaktion auf die Entführung des Soldaten Gilad Schalit dargestellt, wobei im Gazastreifen zahlreiche Gebäude und das zentrale Kraftwerk aus der Luft und mit Artillerie zerstört oder beschädigt wurden und bis zum 3. November 2006 über 280 Palästinenser, darunter viele Zivilisten jeder Altersgruppe, von der israelischen Armee getötet wurden. Zudem wurden im Westjordanland neben dem Parlamentssprecher zahlreiche weitere Minister und Abgeordnete wegen ihrer Mitgliedschaft in der Hamas verhaftet.
Operation Gegossenes Blei
Als Reaktion auf Raketenangriffe der Hamas auf israelisches Territorium begann die israelische Armee am 27. Dezember 2008 im Gazastreifen die Operation Gegossenes Blei mit einem Luftwaffenangriff. Die Operation wurde am 18. Januar 2009 mit einer einseitigen Waffenstillstandserklärung Israels beendet.
Operation Wolkensäule
Am 14. November 2012 begann die israelische Armee mit Operation Wolkensäule Angriffe auf militärische Ziele im Gazastreifen. Diese erfolgte nach Angaben der israelischen Armee u. a. als Reaktion auf Raketenanschläge von Gaza aus, mit dem Ziel diese zu stoppen und die Fähigkeiten der dortigen militärischen Organisation zu reduzieren.
Hamas
In den letzten Jahren finden islamistische Organisationen wie Hamas zunehmende Unterstützung unter der palästinensischen Bevölkerung. Diese opponieren gegen die aus ihrer Sicht zu gemäßigte und wenig erfolgreiche Politik der Palästinensischen Autonomiebehörde. Diese Entwicklung ist geprägt durch eine große Zahl an Selbstmordanschlägen islamistischer Organisationen auf israelische Zivileinrichtungen.
Die Hamas selbst ist eine sunnitisch-islamistische Palästinenser-Organisation, die den Staat Israel mit terroristischen Mitteln beseitigen (In Ihren Statuten niedergeschrieben) und einen islamischen Staat errichten will.
Sie sind seit der Wahl in den Palästinensischen Autonomiegebieten im Januar 2006 im Gaza-Streifen an der Macht. Seit dieser Zeit erfolgten keine erneuten Wahlen mehr und die Lage hat sich zunehmend bürgerkriegsähnlich zugespitzt.
Motive der Hamas im Gaza Konflikt 2014
Beobachter gehen davon aus, dass über den vordergründigen Anlass der vier Teenagermorde hinaus das entscheidende Motiv der Hamas für die Intensivierung des Raketenbeschusses der Verlust an Einfluss und finanziellen Zuwendungen in den letzten Jahren war. Da sich die Hamas auf die Seite der sunnitischen Rebellen im Syrischen Bürgerkrieg gegen den iranisch gestützten Präsidenten Assad gestellt hatte, waren rund 20 Millionen US-Dollar monatlich weggebrochen, die der bisherige Hauptunterstützer, der schiitische Iran, an die Hamasregierung gezahlt hatte. Weiterhin wirkte sich der Umsturz in Ägypten nachteilig aus, weil nun die Unterstützung der sunnitischen Muslimbrüder wegfiel und die Grenzen gesperrt wurden. Frieden zu halten brächte der Hamas nach solchen Einschätzungen keine Vorteile, während man als Gegenleistung für die Beendigung des Raketenfeuers in Verhandlungen Zugeständnisse erzwingen könnte.
Die Hamas besteht auf der vollständigen Aufhebung der Gaza-Blockade, einem offenen Hafen und einer Fischereizone bis 12 Meilen vor der Küste. Sie verweigert ihre Entmilitarisierung und fordert von Israel die 500 Meter breite Sicherheitszone am Grenzzaun zurück. Darüber hinaus fordert sie einen Seehafen sowie einen internationalen Flughafen.
Motive Israels im Gaza-Konflikt 2014
Israel gab als Ziel seiner militärischen Aktivitäten an, den Raketenbeschuss der eigenen Zivilbevölkerung aus Gaza zu beenden. Im Laufe der Kämpfe verlagerte sich der Schwerpunkt der israelischen Operation auf das Aufspüren und Vernichten von Tunnelsystemen, die die Hamas offenbar angelegt hatte, um israelisches Gebiet zu infiltrieren. Israel fordert die vollständige Entmilitarisierung des Gazastreifens inklusive einer Entwaffnung der Hamas.
Bisherige Lösungsansätze des Konflikts
Es gab und gibt viele Versuche, den Konflikt friedlich beizulegen, etwa die Madrider Konferenz 1991. Große Hoffnungen machte das 1993 geschlossene Oslo-Abkommen (Oslo I), das einen Abzug der israelischen Armee aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen sowie eine palästinensische Selbstverwaltung in diesen Gebieten vorsah. Nach einer Übergangszeit sollte ein dauerhafter Status der Gebiete ausgehandelt werden. Konfliktträchtige Punkte wie die Jerusalemfrage wurden dabei vertagt.
Nach dem Gaza-Jericho-Abkommen und Oslo II geriet der Oslo-Friedensprozess jedoch ins Stocken. Er wurde als endgültig gescheitert angesehen, nachdem in Camp David beim Treffen Camp David II zwischen dem PLO-Führer Arafat und dem israelischen Premierminister Barak im Juli 2000 keine Einigung erzielt werden konnte. Damals bot Ehud Barak Jassir Arafat etwa neunzig Prozent des Westjordanlandes, den ganzen Gazastreifen und Ostjerusalem als Hauptstadt eines neuen palästinensischen Staates an. Zusätzlich sollte ein neuer internationaler Fonds eingerichtet werden, um die Palästinenser für das Land zu entschädigen. Für Arafat ging dieses Angebot nicht weit genug. Seine weitergehenden Forderungen wollte Israel wiederum nicht akzeptieren.
Konvergenzplan
Der sogenannte Konvergenz-Plan war ein Vorschlag desi sraelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert zur Lösung des Nahostkonflikts, der von Olmert in verschiedenen Interviews im Rahmen seines Wahlkampfes zur 17. Knesset (Palament Israels) 2006. Im Konvergenzplan wurde den Palästinensern ein eigener Staat angeboten, allerdings gegen u. a. die Zustimmung zu Gebietsverlusten, die durch den umstrittenen Verlauf der von Israel errichteten Sperranlagen weiter verfestigt worden sind. Der Plan wurde nicht realisiert und wird nicht mehr verfolgt.
