Quo vadis Europa? Unsere Vorstellung eines Europas der Zukunft

Gegenwärtig herrscht innerhalb der EU eine mehrdimensionale Krise vor. Eine Identitätskrise, u.a. festzumachen am deutlichen Rutsch hin zu europaskeptischen Parteien infolge der Europawahl vom 25.05.2014; eine Funktionskrise, angesichts ausufernder Bürokratie; einer tiefen Vertrauenskrise seitens der Bevölkerung, die sich, befeuert durch niedrige Wahlbeteiligungen - gerade in Krisenstaaten - zu einer ernstzunehmenden Legitimationskrise zu entwickeln scheint. Angesichts des o.g. erscheinen die immer noch nicht überwundene Finanz- und Staatsverschuldungskrise beinahe einfach zu lösen.

Unseres Erachtens bedarf es zuerst tiefgreifender Reformen und Vertiefungen der EU bezüglich klaren Zuständigkeiten der EU und der Nationalstaaten, einer gemeinsamen Finanzpolitik, etc. bevor über eine weitere Erweiterung der EU nachgedacht werden kann. Seit einigen Jahren wird die gemeinsame Währungspolitik auf europäischer Ebene durch eine vom Rat der Europäischen Union (Ministerrat) entwickelte und koordinierte Wirtschaftspolitik ergänzt. Doch gerade die Krise der Verschuldung öffentlicher Haushalte zeigt meiner Ansicht nach, dass die Union langfristig nur mit einer gemeinsamen Finanzpolitik bestehen kann. Hierbei geht es nicht darum, Schulden zu vergemeinschaften o.Ä. sondern schlicht darum gemeinsame Kriterien für Haushaltskonsolidierung und Investitionen zu finden.

Besonders anschaulich zeigt sich die nicht bestehende Aufnahmefähigkeit der EU angesichts der immer weiter ausufernden Besetzung der europäischen Organe. Diese sind häufig mit je einem Mitglied pro Mitgliedstaat (derzeit 28) besetzt, was dazu führt, dass gerade in der Kommission teils unmöglich kleinteilige Ressortzuschnitte entstehen. Symptomatisch ist hierzu, dass die EZB jüngst angesichts der vielen Mitglieder im EZB-Rat dazu übergehen musste, im Rahmen einer neuen Abstimmungsregelung durch eine Rotation immer ein wechselndes Mitglied pro Sitzung des EZB-Rats vom Stimmrecht auszuschließen.